Schulveranstaltungen

Absage von Schulveranstaltungen

Das Bildungsministerium hat mitgeteilt, dass die Durchführung von Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen bis Ende des Schuljahres untersagt ist ( Begleitbrief von BMBWF und OEAD zur Rückerstattung von Stornokosten). Dies betrifft sowohl ein- als auch mehrtägige Veranstaltungen. Es wird daher dringend empfohlen, keine weiteren Schulveranstaltungen in diesem Semester zu planen.

Folgende Maßnahmen sind nun erforderlich:

  • Kontaktaufnahme mit dem Quartier hinsichtlich einer möglichen Verschiebung der Veranstaltung z.B. in den Herbst bzw. allfälliger kostenloser Stornierungsmöglichkeiten. Kostenlos stornierbare Veranstaltungen sind zu stornieren.
  • In Bundeseinrichtungen werden bei Stornierungen keine Stornokosten verrechnet.
  • Für noch geplante Veranstaltungen sind keine Anzahlungen zu leisten.
  • Da nicht absehbar ist, wie lange das Verbot von Schulveranstaltungen bestehen bleibt, wird empfohlen, Veranstaltungen, die für dieses Semester geplant sind, abzusagen.
  • Für abgesagte Veranstaltungen wurde von Seiten der Bundesregierung ein Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds geschaffen, der Stornoforderungen an die Erziehungsberechtigten abgelten soll (siehe unten).
  • Durch die Absage einer Schulveranstaltung bzw. schulbezogenen Veranstaltung entstandene Mehrkosten einer Lehrperson werden vom Dienstgeber übernommen; die Geltendmachung erfolgt mittels Dienstreiseabrechnung.

Wurden Sportwochen abgesagt oder in das nächste Schuljahr verschoben, wird ersucht, wie nach jedem Kurs das Melde-/Evaluationsblatt mit einem entsprechenden Vermerk über die Absage/Verschiebung an das Fachinspektorat zu senden.

Mitteilung des BMBWF vom 11. März 2020
Mitteilung des BMBWF vom 6. April 2020

Stornokosten bei Absage von Schulveranstaltungen

(Mitteilung der Gewerkschaft Bezug nehmend auf COVID-19-Schulstornofonds-Gesetz, BGBl I Nr. 23/2020)

Ein eigener Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds wurde geschaffen. Aufgabe des Fonds ist der Ersatz jener Kosten von Schüler/innen oder deren Erziehungsberechtigten, die diesen durch Untersagung von begünstigten Schulveranstaltungen entstanden sind.

Von den Schulpartnern (SGA/Schulforum)  für die Durchführung im Zeitraum vom 11. März 2020 bis zum Ende des Schuljahres 2019/20 beschlossene mehrtägige Schulveranstaltungen, mit welchen eine Nächtigung verbunden hätte sein sollen oder wäre, können von der Schulleitung, der Schulbehörde oder dem zuständigen Bundesminister wegen Undurchführbarkeit untersagt werden, wenn

  1. am Ort der Schulveranstaltung unvermeidbare und außergewöhnliche Umstände auftreten, die eine Durchführung oder Reise zum Veranstaltungsort erheblich beeinträchtigen oder mit einer gesundheitlichen Gefährdung für Teilnehmer/innen oder Dritte verbunden wären,oder
  2. aufgrund unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände eine Unterrichtsarbeit und Leistungsbeurteilung vor Ende des Unterrichtsjahres nicht mehr gesichert wäre,oder
  3. ein Fall des § 2 Abs. 7 Schulzeitgesetz (behördliche Sperre der Schule) vorlag.

Schulveranstaltungen, die gemäß einem oder mehreren dieser drei Sachverhalte untersagt wurden, sind begünstigte Schulveranstaltungen.

Ersatzfähig sind folgende Kosten, die Schüler/innen und Erziehungsberechtigte zu tragen hätten:

Kosten für Fahrt (einschließlich Aufstiegshilfen), Nächtigung, Verpflegung, Eintritte, Kurse, Vorträge, Arbeitsmaterialien, die leihweise Überlassung von Gegenständen und durch zusätzliche besondere Entschädigungen oder Entschädigungspauschalen des Reiseveranstalters, die Schüler/innen und Erziehungsberechtigten aufgrund eines Rücktrittes von der Reise vor Reisebeginn aufgrund der Untersagung der Schulveranstaltung aus einer vertraglichen Verpflichtung erwachsen sind.

Ersatzfähig sind Kosten allerdings nur,

  • wenn mit den Vertragspartnern keine einvernehmliche Regelung erreicht werden konnte, insbesondere über eine kostenlose Verlegung der Schulveranstaltung auf einen anderen Termin,
  • das Pauschalreisegesetz nicht anwendbar ist oder nach dem Pauschalreisegesetz aufgrund eines Rücktrittes vor Beginn der Pauschalreise eine Entschädigungspflicht entsteht und
  • die Information über die Untersagung an die Vertragspartner, die eine besondere Entschädigungbegehren, unverzüglich erfolgte.

Die Österreichische Agentur für Bildung und Internationalisierung (OEAD) ist für die Abwicklung der Rückforderungen zuständig und betreibt dafür eine eigene   Webseite zur Abwicklung der Rückforderungen, auf der die näheren Regelungen zur Vergabe der Mittel und die Auszahlungsmodalitäten beschrieben sind. Der Ersatz von Stornokosten kann bis 30. September 2020 eingereicht werden und betrifft Veranstaltungen die in Wien spätestens am 6. September 2020 enden.

Begleitbrief von BMBWF und OEAD zur Rückerstattung von Stornokosten
Leitfaden zur Rücküberweisung von Stornoforderungen
Juristische Guidelines für Lehrkräfte
Unterlagen zur Rücküberweisung von Kursbeiträgen stornierter Kurse über die BAWAG P.S.K. (Bildungsdirektion für Wien)
Covid-19-Schulstornofonds-Gesetz